1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verkauf, Verleih, Installation und Lieferung von Waren sowie Dienstleistungen durch SOUNDARTS – Veranstaltungstechnik,
Inh. Meinrad Rombach, 79219 Staufen i. Brsg., Grünmatten 12,
Tel. +49 7633 500001, E-mail: rombach [ÄT] sound-arts.de.
Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen SOUNDARTS und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden. Mit der Abgabe eines Auftrags erklärt sich der Käufer / Ausleiher mit diesen Geschäftsbedingungen einverstanden und an sie gebunden.
2. Vertragsschluss
Durch die Bestellung der gewünschten Dienstleistung / Ware gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kauf- / Mietvertrags ab. SOUNDARTS ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 7 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung kann per Email erfiolgen. Nach fruchtlosem Ablauf der 7-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
3. Preise
Auf alle Preise wird die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19% erhoben und in der Rechnung ausgewiesen. Zusätzlich können Kosten für den Versand, die Lieferung oder Installation anfallen.
4. Lieferzeiten
Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands, auf Anfrage auch in das Europäische Ausland. Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar und nicht anders vereinbart, ausgeliefert. Die Lieferung innerhalb Deutschlands kann bis zu 7 Werktage betragen. Sollte diese Lieferzeit von uns nicht eingehalten werden können, werden wir Sie umgehend informieren. Bei Lieferverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige von uns nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadenersatzanspruch gegen uns erhoben werden.
5. Verpackung und Versand
Die Lieferung per Spedition erfolgt innerhalb Deutschlands und Europa durch DHL als versichertes Paket oder durch uns persönlich. Für Verpackung und Versand können zusätzliche Kosten entstehen.
6. Zahlung
Den Rechnungsbetrag müssen Sie innerhalb von 10 Werktagen ab Rechnungsstellung ohne Skonti wahlweise per Überweisung auf das genannte Konto oder bar bezahlen.
Bankverbindung: Per Email oder Brief erhalten Sie die genauen Rechnungsdaten mit Bankverbindung und Zahlungsziel. Geben Sie auf der Überweisung als Verwendungszweck ihren Namen, die Rechnungsnummer und das Rechnungsdatum an, damit wir ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können. Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren / Dienstleistungen unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt nach § 455 BGB). Bei Überschreiten der vereinbarten Zahlungsfristen müssen wir Mahn- und Bearbeitungsgebühren berechnen.
7. Rückgabererecht
Unbenutzte Artikel können in ihrer unbeschädigten Originalverpackung incl. Zubehör und Geräteunterlagen innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung unter Angabe der Gründe zurückgegeben werden. Der Käufer trägt die Versandkosten und Transportversicherung für die Rücksendung. Verwenden Sie für ihre Sendung, soweit nicht anderweitig vereinbart, unsere auf der Rechnung angegebene Adresse. Artikel, die speziell für Sie angefertigt bzw. geändert wurden, können nicht zurückgenommen werden. Das Gleiche gilt für erbrachte Dienstleistungen.
8. Gewährleistung
Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Empfänger unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) und an uns zu machen. Sonstige, nicht sofort erkennbare Transportschäden sind spätestens innerhalb vo 3 Werktagen nach Erhalt der Ware (Datum des Poststempels) uns gegenüber schriftlich geltend zu machen. Wir haften nicht für Mängel, die infolge von unsachgemäßer Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Ebenso haften wir nicht, wenn Geräte geöffnet wurden (Erlöschen der Garantieleistung. Ansonsten gewähren wir im Allgemeinen die in Deutschland gesetzlich vorgeschriebene Garantie von 2 Jahren (ab Lieferdatum). Ausgenommen sind ausländische Geräte, deren Garantiezeit kürzer bemessen ist.
9. Verleih
Die vereinbarten Preise gelten nur für die vereinbarten Einsatztage. Die Rücklieferung hat zum vereinbarten Zeitpunkt zu erfolgen. Werden sie später zurückgebracht, berechnen wir entsprechend dem Verzug weitere Einsatztage. Ausgeliehene Waren dürfen nicht ohne unsere Zustimmung weiterverliehen werden. Bei Verlust von geliehenen Waren ist der momentane Wiederbeschaffungswert einer von uns als vergleichbar eingeschätzten Ware zu ersetzen. Die Waren sind ab Zeitpunkt der Übergabe an den Kunden nicht von uns versichert. Wir empfehlen den Abschluss einer entsprechenden Versicherung (Verlust oder Beschädigung ausgeliehener Waren werden i.A. nicht von der Haftpflicht ersetzt !). Bei Beschädigung, falls eine sachgemäße Reparatur möglich ist, sind die kompletten Reparaturkosten zu ersetzen und falls uns dadurch nicht vermeidbare Ausfälle entstehen, auch diese zu tragen. Reparaturen erfolgen ausschließlich nur auf Anweisung von SOUNDARTS durch entsprechende Fachfirmen.
Der Ausleiher haftet für Schäden, die durch unsachgemäße Bedienung, Aufstellung oder Installation der geliehenen Waren entstehen. Die jeweils besonderen rechtlichen Sicherheitsbestimmungen der jeweiligen Geräte sind unbedingt einzuhalten. Entsprechende Auskünfte erteilen wir gern.
10. Widerrufsbelehrung
a) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einer Woche unter Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail). Die Frist beginnt nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
SOUNDARTS, Grünmatten 12, 79219 Staufen i. Brsg.,
Email: rombach [ÄT] sound-arts.de
b) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der versicherten Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen durch uns oder eine beauftragte Spedition abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
c) Das Widerrufsrecht besteht nicht:
Für Waren oder Dienstleistungen, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
11. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Freiburg im Breisgau.
12. Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen oder des Liefergeschäfts unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Eine unwirksame Regelung gilt als durch eine solche Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt und wirksam ist.
Stand: 12.03.2017